EuGH zu Jahreszalen in Marken - bspw. "Fauré Le Page Paris 1717"

"Art 3 Abs. 1 Buchstabe g der Richtlinie ... zur Angleichung der Rechtsvorschriften ...über die Marken ist dahin auszulegen, dass

wenn eine Marke eine Zahl enthält, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Hinweis auf das Gründungsjahr des Unternehmens wahrgenommen werden kann, und durch das lange Zurückliegen dieses Jahres auf ein langjähriges Know-how anspielt, das den Waren, für die die Marke eingetragen ist, eine Qualitätsgarantie und Prestigecharakter verleiht, obwohl ein solches langjähriges Know-how nicht besteht, daraus geschlossen werden kann, dass diese Marke im Sinne dieser Bestimmung geeignet ist, das Publikum zu täuschen.

EuGH, 26.03.2026 - C-412/24

Dr. Frank Däbritz, 13.08.26